„Damit ist der Haushaltsplanentwurf für die Jahre 2017 und 2018 eingebracht.“ Mit diesen Worten von Stadtkämmerer Horst Wende endete die Vorstellung des kommenden Doppelhaushaltes für die Stadt Troisdorf in der Sitzung des Stadtrates am 4. Oktober 2016.
Die Verwaltung plant mit Erträgen von 199,5 Millionen Euro (2017) und 198,3 Millionen Euro (2018) bei Gesamtaufwendungen von 200,8 Millionen Euro und 204,2 Millionen Euro in 2017/2018. Somit wird mit einem Defizit von rd. 1,3 Millionen Euro in 2017 und 5,9 Millionen Euro in 2018 gerechnet. „Wir werden in 2018 ca. 4,7 Millionen Euro weniger Schlüsselzuweisungen erhalten, die wir nicht kompensieren können“, erläutert der Kämmerer die Erhöhung des Plandefizites 2018. Insgesamt betrachtet erreicht die Stadt Troisdorf bereits 2020 eine „rote Null“ (Defizit von 87 T€) und in 2021 bereits eine „schwarze Null“ mit einem Ergebnis von +107 T€.
Die Erträge werden zu 60 Prozent aus Steuern und Abgaben sowie zu 25 Prozent aus Zuweisungen generiert. Der Anteil an Gebühren macht hingegen nur 9 Prozent aus. „Alleine hieran mag man erkennen, dass durch Gebührenerhöhungen niemals ein Haushaltsausgleich herbeigeführt werden kann, zumal für die Gebührenermittlung strenge Vorschriften einzuhalten sind,“ erläutert Wende.
Bei den Ausgaben dominieren Personalkosten (60 Millionen Euro) und Transferleistungen (80 Millionen Euro). Unter Transferleistungen fallen beispielsweise Ausgaben für Jugend und Soziales, aber auch die an den Rhein-Sieg-Kreis zu zahlende Kreisumlage (40 Millionen Euro). Personalkosten und Transferleistungen machen fast 75 Prozent aller Ausgaben aus.
Die steigenden Transferaufwendungen und hohen Personalkosten lassen sich teilweise aus den vom Bund zusätzlich bereitgestellten Mitteln refinanzieren, es ist aber auch eine moderate Erhöhung des Hebesatzes der Grundsteuer B von 500 Prozent auf 590 Prozent notwendig.
Trotz der sehr angespannten Haushaltslage soll auch in den nächsten Jahren in Troisdorf umfangreich investiert werden. Insgesamt werden in 2017 rund 19,6 Millionen Euro und in 2018 26,1 Millionen Euro für verschiedene Bereichen zur Verfügung gestellt. Es wird sowohl in die Infrastruktur der Straßen, als auch in Kindertagestätten, Schulen und Sportstätten investiert. Hervorzuheben ist das mit Landesförderung umzusetzende Handlungskonzept Sieglar, dass sich über den gesamten Planungszeitraum erstreckt und allein 2017/2018 mit einem Investitionsvolumen Volumen von rd. 11 Millionen Euro vorgesehen ist.
Trotz des hohen Investitionsumfanges wird sich die Stadt Troisdorf nicht weiter verschulden, die Kreditaufnahme entspricht der Tilgung bestehender Kredite.